In den kommenden zehn Jahren werden die europäischen NATO-Länder ihre Verteidigungsausgaben massiv erhöhen – neben den direkten Verteidigungsausgaben, die auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen, sollen weitere 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) in sicherheitsrelevante Investitionen fließen, etwa in die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur, in den Bevölkerungsschutz oder auch in die Cyber- und Netzwerksicherheit.
Das hat auch Auswirkungen auf Österreich. Legt man das von den NATO-Staaten definierte Ziel von 1,5 Prozent des BIP für sicherheitsrelevante Investitionen als Referenzmaßstab zugrunde, ergibt sich für Österreich ein potenzieller jährlicher Investitionsbedarf von rund 7,5 Milliarden Euro.
„Die anstehenden Investitionen in die sicherheitsrelevante Infrastruktur können Europa genau den konjunkturellen Rückenwind geben, der aktuell so dringend benötigt wird. Zugleich bieten sie die Chance für eine umfassende Modernisierung in den Bereichen Logistik, Verkehr und Energie – und stärken damit nachhaltig die Wettbewerbsfähigkeit Europas als Wirtschaftsstandort“, erklärt Axel Preiss, Partner bei EY Österreich und Defence Leader Europe.
Diese Investitionen werden in den europäischen NATO-Ländern eine noch deutlich höhere Produktion von insgesamt 822 Milliarden Euro im Jahr anstoßen – 17 Milliarden Euro davon entfallen auf Österreich. Jeder investierte Euro führt zu einem gesamtwirtschaftlichen Impuls von etwa 2,45 Euro.
Von den zu erwartenden Investitionen werden vor allem Bauunternehmen und Informations- und Kommunikationsunternehmen, Logistikunternehmen und die Elektronik- und Elektrotechnikbranche profitieren. Und es ergeben sich erhebliche Beschäftigungseffekte: Insgesamt werden die anstehenden Infrastrukturinvestitionen – sofern sie wie vorgesehen zusätzlich zu ohnehin geplanten Investitionen durchgeführt werden – dazu führen, dass 4,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden – davon fast 1,8 Millionen direkt bei der Infrastrukturindustrie und ähnlich viele bei Zulieferern.
In Österreich würden knapp 75.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
„Investitionen in Infrastruktur – von Mobilität über Energie bis zu Häfen, Flughäfen, Schutzräumen und Cyber-Sicherheit – bilden das Rückgrat militärischer Fähigkeiten. Und wir werden in den kommenden Jahren einen massiven Anstieg dieser Infrastrukturinvestitionen sehen – dazu haben sich nicht nur die europäischen NATO-Länder verpflichtet, sondern diese Entwicklungen werden auch für Nicht-NATO-Staaten wie Österreich relevant werden. Diese Investitionen in die verteidigungsrelevante Infrastruktur werden erhebliche ökonomische Effekte entfalten und den Volkswirtschaften insgesamt zugutekommen, da sie – stärker noch als Rüstungsinvestitionen im engeren Sinne – die Konjunktur kräftig ankurbeln können“, unterstreicht Axel Preiss.
Hoher Investitionsbedarf
Der hohe Investitionsbedarf und die Selbstverpflichtung der europäischen NATO-Länder treffen allerdings auf strukturelle Engpässe: Bereits heute besteht in Österreich, aber auch in ganz Europa, einen hoher Investitionsstau.
Die zugesicherten Infrastrukturinvestitionen stellen somit eine enorme Herausforderung dar – sowohl finanziell als auch in Bezug auf die möglichst kurzfristige Umsetzung.
Vor allem bestehe ein hoher Bedarf an privatem Kapital, betont Matthias Danne, Stellvertretender Vorsitzender des Vorstands der deutschen DekaBank: „Der Staat wird die hohen Kosten der militärischen Infrastrukturinvestitionen nicht allein schultern können – ohne privates Kapital ist eine ausreichende Resilienz nicht erreichbar. ÖPP-Modelle, die bei deutschen Behörden unbeliebt, aber im Ausland längst erfolgreich etabliert sind, sind zur Erreichung der Ziele unverzichtbar.“
Diese Lösung biete sich insbesondere bei Dual-Use-fähiger Infrastruktur in den Bereichen Energie, Netze, Logistik und Kommunikation an, wo privates Kapital eine zügigere Skalierung ermögliche.
„Angesichts des hohen Investitionsbedarfs in Infrastruktur, Energieversorgung, Digitalisierung und Resilienz wird auch in Österreich verstärkt darüber diskutiert, wie privates Kapital zur Finanzierung öffentlicher Zukunftsprojekte mobilisiert werden kann“, meint Axel Preiss.
Neben klammen öffentlichen Kassen sieht der Experte weitere Herausforderungen:
„Ein Großteil der verteidigungs-relevanten Infrastrukturinvestitionen entfällt auf langfristige Infrastrukturprojekte mit hohen Vorlaufzeiten, komplexen Genehmigungsverfahren und begrenzter kurzfristiger Skalierbarkeit. Daher braucht es geeignete institutionelle und regulatorische Rahmenbedingungen, also beschleunigte Genehmigungen, koordinierte zivile-militärische Planung und eine stärkere europäische Abstimmung bei grenzüberschreitender Infrastruktur.“
Das sind Ergebnisse der Studie „Verteidigungsrelevante Infrastruktur als Rückgrat souveräner Sicherheitsvorsorge“ der Wirtschafts- und Beratungsorganisation EY und der deutschen DekaBank.
