Raus aus der negativen Lethargie!

Die aktuellsten Top-News von unserem Co-Herausgeber und Europa-Experten Christoph Leitl.
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Christoph Leitl: Zurück zu einem konstruktiven europäischen Weg

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Weltweit macht sich Pessimismus breit. Der Krieg in Europa, die globale Inflation, Sanktionen und gestörte Lieferketten sowie Unsicherheiten im Umgang mit dem digitalen und dem ökologischen Wandel beherrschen die Welt.

Was können wir dem entgegensetzen?

  1. Die Inflation muss bekämpft werden. Die Verteuerung des Geldes durch die EZB und damit das Abbremsen des Falls des Euro gegenüber dem Dollar ist vage angekündigt, sie muss begonnen werden.

  2. In einigen Branchen werden Gewinnexplosionen verkündet, während viele Betriebe und Haushalte zunehmend unter den exorbitant gestiegenen Kosten leiden. Dies gefährdet den Grundkonsens in der sozialen Marktwirtschaft, dem hat durch Maßnahmen – welcher Art auch immer – in ganz Europa entgegengewirkt zu werden, weil ansonsten die Gefahr gesellschaftlicher Brüche (siehe Gelbwesten in Frankreich) zu einer realen Bedrohung der Gesellschaft wird.

  3. Den Sozialpartnern, insbesondere Arbeitgebern und Gewerkschaften, kommt hier eine ganz wesentliche Verantwortung zu, um den Brückenschlag zwischen Windfall-Profits und Existenzängsten zu schaffen, ohne deshalb in eine Verstärkung der Inflationsspirale zu geraten. Hier sind kreative Ansatzpunkte, wie Entlastung bei den Lohnnebenkosten, Einmalzahlungen oder ein zumindest auch temporäres Aussetzen der kalten Progression gefragt.

  4. Bei allem Fokus auf die Sanktionen, die derzeit bestehen und tendenziell ausgeweitet werden, ist nicht auf die Länder zu vergessen, die von einer Belieferung mit Lebensmitteln abhängig sind. Hungerkatastrophen wie beispielsweise in Afrika sind ein Menetekel an der Wand.

  5. Wo bleibt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa? Sollte nicht gerade sie jetzt Initiativen setzen, um eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa zu schaffen? Waffenlieferungen sind die eine Sache, Suche nach künftigen Sicherheitslösungen jedoch dringendst geboten.

  6. Ein Kappen globaler Lieferketten- und eine Renationalisierung der Wirtschat mag in einigen strategisch wichtigen Bereichen durchaus Sinn machen. Insgesamt jedoch ist es schädlich, zugleich auch gefährlich. Der potenzielle Konflikt USA + Europa gegen China + Russland sollte ersetzt werden durch ein neues Freihandelsabkommen anstelle eines kalten Wirtschaftskrieges. Europa könnte hier eine sehr positive und vermittelnde konstruktive Rolle spielen.

Lösungen gibt es also, Kreativität ist gefragt, auch wenn derzeit noch immer die Emotionen die Oberhand haben. Aber alles hat seine Zeit, und die Zeit erforderlicher Lösungen wird kommen. Wir sollten uns darauf vorbereiten.

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