Ängste regieren die Welt. Die Ängste der Autokratien vor der Demokratie? Hongkong beweist es, Russlands Angriff auf die Ukraine hat auch darin eine Ursache.
Aber auch die Angst der Demokratien vor der Autokratie ist unübersehbar. Ungarn und Polen sind Beispiele dafür. Die Autokratien sehen westliche Werte als Risiko und Gefahr für ihr Herrschaftssystem, die Demokratien fürchten die Attraktivität von raschen Lösungen in einer komplexen Welt und Handlungsstärke in Zeiten turbulenter Veränderungen.
Die USA wollen mit allen Mitteln ihre weltweite Dominanz bewahren, China und viele andere Länder wollen sie durch Partnerschaft auf Augenhöhe ersetzen (multipolare Welt statt Dominanz).
Die Amerikaner haben dieses Modell bereits einmal angewendet, als ihnen Japan in den 1960er und 1970er Jahren zu stark geworden ist, haben sie über die Währungspolitik die japanische Wirtschaftsdynamik in die Knie gezwungen. Das versuchen sie diesmal auch mit China, wobei China in einer vernetzten Welt andere Möglichkeiten hat und durch seine ökonomische und technologische Stärke sowie den Aufbau von Verbindungen wie die Road-and-Belt-Initiative auf anderen Kontinenten wie Afrika und Lateinamerika, aber auch in Asien selbst zunehmend einen Ausgleich für die amerikanischen Restriktionen findet.
Fazit: Die Amerikaner werden die Weiterentwicklung Chinas bremsen, aber nicht aufhalten können.
Gefahren der Entwicklung
Der „Westen“ hat 10 % der Bevölkerung, denen stehen 90 % gegenüber, die eine multipolare Welt und nicht eine Dominanz der 10 % haben will. Das Dominanzstreben und die damit verbundenen Sanktionen werden zu Renationalisierung in Ideologie und Wirtschaft führen und die internationale Kooperation stark beeinträchtigen.
Die USA hat selbst mehrfach WTO-Regeln verletzt, China und andere sehen in der WTO, ebenso in der UNO, westliche Einrichtungen, die die Spielregeln festgelegt haben, aber nun angesichts des Aufstiegs anderer Länder diese Spielregeln verändern wollen. Dazu kommt die Dominanz des US-Dollars als Weltwährung, die zunehmend in Frage gestellt und in Zweifel gezogen wird. Das alles wird zu Konflikten führen, wobei ein „Draufzahler“ dieser Konflikte bereits feststeht: Und das ist Europa!
Was kann Europa tun?
Es kann und muss dem amerikanischen und dem chinesischen Ordnungsmodell ein eigenes gegenüberstellen. Europa muss das Angebot einer ökosozialen Marktwirtschaft, die individuelle Leistung mit gesellschaftlicher Verantwortung verbindet, anbieten. Es muss zeigen, dass es imstande ist, Innovation und Qualifikation zu verbinden, Problemfälle wie Migration und Integration zu lösen sowie zu weltweiten Problemen wie der Klimakrise oder dem Finanzsystem Lösungsansätze zu bieten und partnerschaftliche Regelungen zu finden.
Europa muss also Anhänger einer multipolaren Welt mit eigenen Initiativen, eigenen Handlungsfeldern und der Philosophie einer Partnerschaft mit allen Teilen der Welt darstellen. Dann können und werden die Europäer erfolgreich sein.
Autor: Christoph Leitl
