Christoph Leitl: Europas Orientierungssuche und strategische Neuausrichtung

Europa fehlt es an Einigkeit, Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit.
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Christoph Leitl: Europas Orientierungssuche und strategische Neuausrichtung
Europa-Experte Christoph Leitl

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China zeigt Europa exemplarisch, wie Machtpolitik funktioniert. Die von Trump verhängten massiven Zölle wurden von China mit ebenso entschlossenen Gegenzöllen beantwortet – mit spürbaren Auswirkungen auf die USA in sensiblen Wirtschaftsbereichen.

Die Reaktion der USA folgte rasch: Die Zölle wurden drastisch reduziert, seither ist ein deutlich vorsichtigerer und respektvollerer Umgang zwischen Washington und Peking erkennbar. Der Eindruck entsteht, dass die USA ihren Anspruch auf unangefochtene Weltdominanz gegenüber China relativieren und – auch mit Blick auf Taiwan – zunehmend in einem strategischen Balanceakt agieren, der auf eine faktische Einteilung der Welt in Einflusssphären hinausläuft.

China und die USA – eine neue Form der Koexistenz? Jedenfalls ein Lehrstück dafür, wie mit Trump umzugehen ist. Hierbei können die Europäer noch einiges lernen.

Welche Strategie verfolgt Europa in diesem Kontext?

Europa wird seine Stärke nur dann entfalten können, wenn es Einigkeit, Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit entwickelt. Diese Diagnose ist nicht neu, entscheidend ist jedoch das fehlende Leadership in der Umsetzung. Wo sind die politischen Führungspersönlichkeiten Europas?

Ursula von der Leyen wird häufig als schwach beschrieben. Tatsächlich ist ihre Handlungsfähigkeit jedoch durch strukturelle Blockaden begrenzt – insbesondere durch das Prinzip der Einstimmigkeit. Mit ihren Vorhaben ist sie auf ein Parlament angewiesen, das weder einen tragfähigen Weg zur Mehrheitsbildung findet noch in der politischen Mitte die Fähigkeit aufbringt, die für die Zukunftsfähigkeit des Kontinents notwendigen Entscheidungen konsequent zu treffen.

Diese inneren Widersprüche Europas müssen aufgelöst werden. Sie sind bekannt, werden aber dennoch nicht angegangen. Gleichzeitig öffnet sich ein politisches Zeitfenster: Ein überzeugter Europäer wie Emmanuel Macron hat noch ein bis zwei Jahre Handlungsspielraum, ebenso der britische Premier Keir Starmer. Gemeinsam mit Friedrich Merz, Donald Tusk und Giorgia Meloni könnten sie eine Vertiefung des europäischen Projekts in Wirtschafts- und Sicherheitsfragen anstoßen – und damit Geschichte schreiben, bevor sie selbst Teil der Geschichte werden. Sie stehen vor der Alternative, als prägende Europäer in Erinnerung zu bleiben oder als politische Fußnote zu enden.

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Anerkennenswert ist, dass Handelsabkommen mit Lateinamerika, Indien und Australien abgeschlossen wurden. Hier zeigt die Europäische Kommission tatsächlich Kompetenz und setzt diese auch um. Das verdeutlicht, dass trotz berechtigter Kritik an der Kommission häufig nationale Kleinstaaterei und weiterhin dominierendes nationalstaatliches Denken die zentralen Hindernisse für europäische Handlungsfähigkeit darstellen.

Der Umgang Europas mit China erfordert ebenso strategische Klarheit. Es kann nicht akzeptiert werden, dass chinesische Überkapazitäten unter unfairen Bedingungen auf den europäischen Markt gelangen, europäische Fördermittel für Investitionen genutzt werden und der Know-how-Transfer einseitig erfolgt. Ein Abkommen mit China ist notwendig, muss jedoch auf Partnerschaft beruhen.

Die Beziehungen zu den USA sollten konsequent auf Augenhöhe geführt werden. Zolldrohungen dürfen nicht länger hingenommen, sondern müssen mit Gegenmaßnahmen beantwortet werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Europa wirtschaftlich in einem ausgeglichenen Verhältnis zu den USA steht, politisch und sicherheitspolitisch jedoch erpressbar bleibt. Illusionen sind fehl am Platz: Selbst wenn Donald Trump in drei Jahren abtritt, bestehen realistische Chancen, dass J. D. Vance nachfolgt – womit Europa erneut in eine schwierige Ausgangslage geraten könnte.

Schließlich existiert eine weitere, bislang zu wenig diskutierte strategische Dimension: die Kooperation mit globalen Akteuren jenseits von China und den USA. Dazu zählen Japan, Kanada, Australien, Indien, Südkorea, Indonesien und insbesondere Afrika – ein Kontinent mit wachsender globaler Bedeutung und enormem Potenzial.

Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Nationen Afrikas, getragen von Investitionen, Know-how und gemeinsamen Lösungen – etwa im Bereich Energie und Rohstoffe – wäre wirtschaftlich wie geopolitisch herausragend. Afrika ist ein schlafender Riese, der sich zu regen beginnt, dessen Entwicklung Europa nicht allein anderen Akteuren überlassen sollte.

Diese multipolare Ausrichtung Europas, verbunden mit der Bewahrung seiner Werte und kulturellen Identität, könnte ein Modell neuer strategischer Attraktivität sein – und dem Kontinent neue Perspektiven eröffnen.

Das ist ein Europa, wie ich es mir vorstelle. Entscheidend ist, dass es nicht nur gedacht, sondern auch umgesetzt wird.

Autor: Christoph Leitl

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