Gemäß der Umfragen, welche die Europäische Kommission und die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) begleitend zu ihrer klimafreundlichen EU-Zukunftstour durchgeführt haben, bemerken 56% der Menschen in Wien vor allem Positives von der EU-Mitgliedschaft, im Burgenland sind es 47% und in Vorarlberg 46%. Seit 9. Mai 2021 sind EU-Botschafter Martin Selmayr und ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt mit dem Rad und der Bahn in allen österreichischen Bundesländern unterwegs, um mit den Menschen über die Zukunft Europas zu sprechen. Nach 2000 Radkilometern und rund 700 Gesprächen haben sie 50 österreichische Wünsche an die Zukunft der EU gesammelt.

EU-Zukunftstour

„Unsere EU-Zukunftstour hat einmal mehr bewiesen, wie wichtig es ist, vor Ort über Europa zu diskutieren und auch zu zeigen, was europäische Politik vor Ort bewirkt. EU-Förderungen sind allzu oft inkognito. Dabei ist es essentiell, dass die Menschen sehen, was die EU für sie tut, um sich ein faires Bild vom Nutzen der Mitgliedschaft zu machen. Wo EU-Mittel drinstecken, muss auch EU draufstehen“, sagt Selmayr. „Gleichzeitig wird dieser Tage aber auch mehr denn je deutlich, dass sich der Wert der EU-Mitgliedschaft nicht in Euro bemessen lässt. Die Europäische Union steht seit Jahrzehnten für Frieden. Das ist unbezahlbar.“ Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine stehe der heurige Europatag am 9. Mai ganz besonders im Zeichen der Gründungsidee der Europäischen Union: dem friedlichen Miteinander auf dem europäischen Kontinent. „Die Menschen in der Ukraine kämpfen für unsere europäischen Werte. Wir müssen alles tun, um sie zu unterstützen.“

Debatte geht weiter

Laut Schmidt zeigen die vielen Gespräche und Umfragen in allen österreichischen Bundesländern, „dass einem Gutteil der Menschen vom Bodensee bis zum Neusiedler See europäische Entwicklungen alles andere als egal sind und auch das Interesse an der Debatte über die Zukunft Europas durchaus ausgeprägt ist“. Nach den Erfahrungen auf der Tour überrasche es daher nicht, dass Österreich bei der Beteiligung an der Online-Plattform zur Zukunft Europas in Relation zur Bevölkerung letztlich an guter 6. Stelle liege. „Was die Einschätzung der EU-Mitgliedschaft sowie die Schwerpunktsetzung der EU für die nächsten Jahre betrifft, gibt es allerdings teils beachtliche Unterschiede im regionalen Meinungsbild“, sagt der ÖGfE-Generalsekretär.

Wiener:innen sind am häufigsten der Ansicht, dass die EU dem Klima- und Umweltschutz „hohe Priorität“ einräumen soll (68%). In Oberösterreich (65%) und Salzburg (64%) ist der Wunsch ähnlich stark ausgeprägt. Wenn es um die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich geht, so wird dies in Kärnten (65%) und Tirol (63%) etwas häufiger als dringliche Priorität erachtet als in anderen Bundesländern.

Regionale Politik

Angesprochen auf politische Entscheidungen, die das eigene Leben betreffen, hat eine relative Mehrheit in allen Bundesländern das größte Vertrauen in die regionale Politik. Am stärksten ist dieses in Vorarlberg (58%), Niederösterreich (57%), dem Burgenland und Kärnten (je 54%) ausgeprägt. „Die Menschen vertrauen vor allem jenen politischen Strukturen, die sie am besten kennen und ihnen am nächsten sind – die europäische Ebene wird hier nur selten genannt. Umso wichtiger, dass gerade auch die regionale Politik europäische Zusammenhänge thematisiert und Falschnachrichten richtigstellt“, resümiert Schmidt. „Die Debatte zur Zukunft der EU gibt der Politik Gelegenheit, die Anliegen der Menschen zu sammeln und in konkrete Beschlüsse umzusetzen. Sie ist eine große Chance, das Vertrauen in die gemeinsame europäische Zukunft zu stärken und die gefühlte Distanz zwischen regionaler und europäischer Ebene zu verringern. Auch wenn die EU-Zukunftskonferenz jetzt formell endet, ist klar: Die Debatte über die Zukunft Europas geht weiter.“

49 konkrete Vorschläge

Das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas hat sich Ende April auf 49 detaillierte Vorschläge zu einem breiten Themenspektrum geeinigt – von Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur Rolle der EU in der Welt.

Hintergrund

Im Zeitraum 8. Juni bis 5. Oktober 2021 haben die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) und die Europäische Kommission – mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich – in neun Bundesländerumfragen das Meinungsbild zur Europäischen Union und zur EU-Zukunftsdebatte erfasst. Die Umfragen wurden von market (www.market.at) in Form von Online-Erhebungen durchgeführt, wobei bei jeder Einzelumfrage 600 Personen pro Bundesland befragt wurden. Die Umfragen sind repräsentativ für die Bevölkerung des jeweiligen Bundeslandes nach Alter (16 bis 79 Jahre), Geschlecht, Region und Bildung (maximale statistische Schwankungsbreite +/- 4,1 Prozent).

Alle Umfrageergebnisse gibt es hier (Download)

Broschüre der EU-Zukunftstour hier (Download)

Link zur EU-Zukunftsdebatte: https://futureu.europa.eu