Die neueste Analyse von Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung (IV), zeigt in beeindruckender Weise die Rolle, die Produktion und unternehmensnahe Dienstleistungen für den Aufschwung der österreichischen Volkswirtschaft spielen: In diesem Jahr wird deren Anteil am Wachstum bei rund 2/3 (!) liegen. Dieser also hauptsächlich industriegetragene Aufschwung nach der Corona-Krise ist allenorts spürbar – aber er ist kein Selbstläufer. Das heißt, Standortpolitik bleibt gefragt!
Die Bundesregierung hat dafür bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt, für die sich die Industrie eingesetzt hatte: Die Investitionsprämie bietet überaus wirksame Anreize für Investitionen in Österreich und entfaltet auch in den kommenden Monaten und Jahren einen bedeutenden Konjunkturimpuls. Zusätzliche Investitionen werden durch die Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds möglich. Wertvolle bürokratische Entlastung bringt wiederum die Abschaffung des Kumulationsprinzips mit der Novelle im Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz. Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz weist grosso modo ebenfalls in die richtige Richtung.
Doch es gilt diesen Kurs konsequent weiterzuverfolgen. Allem voran mit einer ökosozialen Steuerreform, die Betriebe entlastet und, gerade auch was die Stärkung des Eigenkapitals betrifft, positive Anreize setzt – was natürlich auch für das Klimaschutzgesetz gilt, das klug umgesetzt werden soll und nicht Demokratie einschränkt und Österreich zu einem Bevormundungsstaat macht. Ganz entscheidend ist zudem die Bekämpfung des Fachkräftemangels sowohl mit der Weiterentwicklung des Ausbildungssystems wie auch mit einer Arbeitsmarktreform, die Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit attraktiv macht. Digitalisierung und Forschung müssen ebenso klare Prioritäten sein wie professionelles Corona-Management: Impfungen sind der einzige Weg, um die Pandemie und ihre Folgen für Gesundheit von Menschen und Wirtschaft zu bekämpfen. So müssen sie auch propagiert und incentiviert werden.
All das braucht einen kühlen Kopf und sachliche – nicht ideologische – Zugänge. Das sollte nach einer geschlagenen Wahl in Oberösterreich gut möglich sein. Zum Wohl des ganzen Landes.
