Christoph Leitl: Zurück zu einem konstruktiven europäischen Weg 

Der regelmäßig erhobene Eurobarometer fängt die Meinungen zum Thema Europäische Union ein.
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Christoph Leitl: Zurück zu einem konstruktiven europäischen Weg

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Beginnen wir mit dem Positiven: 

Die meisten EU-Strategien finden Zustimmung in der österreichischen Bevölkerung: Die Freizügigkeit der EU-Bürger finden 70 % gut, eine gemeinsame Handelspolitik ebenso wie eine EU-Energiepolitik jeweils 63 %. Für eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik sprechen sich 54 % der Menschen in Österreich aus, für mehr gemeinsame Ansätze in der Gesundheitspolitik 52 %. 

Skepsis herrscht allerdings bezüglich einer künftigen EU-Erweiterung: nur 37 % befürworten diese, 54 % lehnen sie ab. 

Nun zur Kehrseite der Medaille: 

Das Vertrauen in das Europäische Parlament, die Kommission, den Rat und die Zentralbank liegt bei etwa 40 % und nur 32 % der Befragten glauben, dass sich die Dinge in der EU in die richtige Richtung entwickeln. 

Christoph Leitl: Zurück zu einem konstruktiven europäischen Weg

Nur 52 % sprechen sich in Österreich für einen Verbleib in der Europäischen Union aus, 38 % sehen das anders. Das ist ein massiver Unterschied zum EU-Durchschnitt, wo sich die Befürworter mit 65 % gegenüber den Austrittswilligen mit 27 % doch wesentlich klarer für ein gemeinsames Europa aussprechen. 

Vertrauen in Institutionen stärken 

Nun könnte man lange die Ursachen dieser Divergenz analysieren. Besser wäre jedoch etwas zu tun, dass das Vertrauen in die Institutionen und ihre Lösungskapazität wieder verstärkt wird, weil das Projekt Europa grundsätzlich die Zustimmung einer sehr großen Mehrheit der Menschen in Österreich findet. 

Wer könnte, wer sollte etwas tun? Nur auf die Regierung zu verweisen ist zu wenig. Viele europäisch orientierte Organisationen, zusammengefasst in der Europäischen Bewegung Österreich, geben Impulse. Ihre Meinung ist nicht immer angenehm, sie sollte jedoch zu einer ehrlichen Diskussion herausfordern und schließlich auch unser Land Österreich wieder auf einen konstruktiven europäischen Weg bringen.

Autor: Christoph Leitl

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