Die Europäische Kommission startet eine Social-Media-Kampagne zum Thema Rechtsstaatlichkeit. Damit möchte die Kommission den EU-Bürgerinnen und -Bürgern das Konzept der Rechtsstaatlichkeit näherbringen und sie für die Auswirkungen auf ihren Alltag sensibilisieren.
Im Mittelpunkt der Kampagne stehen die sechs Grundprinzipien der Rechtsstaatlichkeit, präsentiert anhand von Animationen des renommierten Künstlers und Illustrators Christoph Niemann.
Fokus auf Grundprinzipien
Ziel der EU-weiten Kampagne ist es, den Bürger:innen das abstrakte Konzept der Rechtsstaatlichkeit näher zu bringen und deren konkreten Einfluss auf ihr tägliches Leben hervorzuheben.
Im Mittelpunkt stehen die sechs Grundprinzipien des Rechtsstaats:
Gleichheit vor dem Gesetz, Rechtssicherheit, Willkürverbot, richterliche Unabhängigkeit, Legalität und Gewaltenteilung
Wertschätzung von Rechtsstaatlichkeit in Österreich
Die Notwendigkeit der Kommunikationskampagne ist klar: Zwar legen die Menschen in der gesamten EU großen Wert auf die Rechtsstaatlichkeit, doch es besteht Informationsbedarf, was dieses Konzept in der Praxis tatsächlich bedeutet.
In Österreich hält eine große Mehrheit (84 %) es für wesentlich oder wichtig, dass alle EU-Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU, einschließlich der Rechtsstaatlichkeit, achten. Demgegenüber fühlen sich 66 % der Befragten in Österreich über die Rechtsstaatlichkeit gut informiert.
„Die Rechtsstaatlichkeit gilt oft als ein fernes, abstraktes Konzept, das für viele Menschen schwer greifbar ist. Obwohl sie definiert, wer wir sind und was uns als Europäerinnen und Europäer eint, neigen wir dazu, nur dann an die Rechtsstaatlichkeit zu denken, wenn etwas schiefläuft. Ziel der Kampagne ist es, allen verständlich zu machen, was Rechtsstaatlichkeit bedeutet, wie sehr wir uns im Alltag auf sie verlassen und warum es wichtig ist, Ungerechtigkeit und Unrecht zu verhindern. Inspiriert von der Welt des Sports ermöglichen es die wunderbaren Animationen von Christoph Niemann allen, sich mit den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit auseinanderzusetzen“, verdeutlicht Didier Reynders, EU-Justizkommissar.
Visualisierung durch Animationen
Um Rechtsstaatlichkeit verständlicher zu machen, hat der deutsche Künstler und Illustrator Christoph Niemann, dessen Arbeiten regelmäßig auf den Titelseiten von New Yorker, National Geographic und New York Times Magazine erscheinen, sechs einfache, aber eindringliche Animationsvideos erstellt.
Sie informieren die Bürgerinnen und Bürger anekdotisch und anhand von Metaphern aus der Welt des Sports über die Rechtsstaatlichkeit.
Gleichheit vor dem Gesetz
Rechtssicherheit
Kein Machtmissbrauch
Unabhängige Gerichte
Rechtmäßigkeit
Gewaltenteilung
„Ich wollte die Rechtsstaatlichkeit visualisieren, indem ich sie mit etwas vergleiche, das wir aus dem Alltag kennen: Die Regeln im Sport. Fußball spielen, sich auf der Rennstrecke messen oder eine Runde Billard spielen – all das ist nur möglich, wenn wir uns auf einheitliche und faire Regeln und Grenzen geeinigt haben. In meinen Animationen habe ich mir spielerisch vorgestellt, was passieren würde, wenn man die Regeln weglassen würde. Ich wollte zeigen, dass der Schutz der Rechtsstaatlichkeit einen fairen und vorhersehbaren Rahmen schafft, in dem die Gesellschaft gedeihen kann“, ergänzt Christoph Niemann abschließend.
Die Animationsreihe wird für die Dauer von vier Wochen in den sozialen Medien aller 27 EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht.
