FMF Handels GmbH

Die Tagsatzung in dieser Insolvenzsache wird nicht im Gerichtsgebäude stattfinden sondern als Videokonferenz abgehalten werden. Für diesen Zugang müssen Sie nicht Ihr Haus verlassen. Jede*r Verfahrensbeteiligte*r, der/die zur Teilnahme an dieser
nur parteiöffentlichen Tagsatzung berechtigt ist wird rechtzeitig vom Insolvenzverwalter*in eine e-mail mit dem entsprechenden link erhalten. Ein amtliches Ausweisdokument und allenfalls eine Vollmacht sind bereitzuhalten.Die Teilnahme ist mit
Computer oder Tablet oder Smartphone möglich. Es wird empfohlen sich rechtzeitig mit dem ZOOM-Videokonferenzsystem vertraut zu machen. Das Hosting (Audio- und Videodatenübertragung) erfolgt über im Bundesgebiet befindliche Server der Justiz der
Bundesrechenzentrum GmbH, deren Alleingesellschafterin die Republik Österreich ist.
E-Mail- sowie Fax-Eingaben an das Gericht sind in dieser Sache jedenfalls unzulässig und werden nicht beachtet und nicht bearbeitet sondern ungelesen gelöscht.
Achtung Gläubiger: Vergessen Sie nicht in Ihrer Forderungsanmeldung die Angabe Ihrer e-mail Adresse, damit sie für den/die Insolvenzverwalter*in erreichbar sind !
Es wird im Hinblick auf die pandemiebedingte Sondersituation DRINGENDST empfohlen, dass Sie sich zur form- und fristgerechten Forderungsanmeldung sowie zur gesicherten Teilnahme an Tagsatzungen samt allfälliger Abstimmung von einem
bevorrechteten Gläubigerschutzverband (Kreditschutzverband von 1870 ksv.at, Alpenländischer Kreditorenverband akv.at, Österreichischer Verband Creditreform creditreform.at, Insolvenzschutzverband für ArbeitnehmerInnen noe.arbeiterkammer.at) oder
einem*r Rechtsanwält*in oder Notar*in vertreten lassen.
Wenn Sie sich nicht vertreten lassen wollen, ist Folgendes zu beachten: Das E-Government-Gesetz sieht in § 1b vor, dass seit 1. Jänner 2020 alle Unternehmen im Sinn des § 3 Z 20 Bundesstatistikgesetzes 2000 zur Teilnahme an der elektronischen
Zustellung verpflichtet sind. Als Unternehmer*in im Sinn dieses Bundesgesetzes gelten (ua) auch freie Dienstnehmer*innen, Landwirt*innen, Bezieher*innen von Einkommen aus Vermietung oder Verpachtung, Vereine und andere Personenvereinigungen.
Ausgenommen davon sind seither nur Unternehmen, die wegen Unterschreitens der Umsatzgrenze (2020: EUR 35.000,-) nicht zur Abgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen verpflichtet sind. Diese können an der elektronischen Zustellung teilnehmen. Weiters
können „natürliche Personen“ (Bürgerinnen/Bürger) ebenfalls an der elektronischen Zustellung teilnehmen (www.buergerkarte.at).
Eingaben von Unternehmer*innen, die nicht per ERV (Elektronischem Rechtsverkehr) eingebracht werden, werden von diesem Insolvenzgericht daher nur dann behandelt werden, wenn mit der Eingabe gleichzeitig die Bescheinigung über die bereits
erfolgte Abmeldung gegenüber dem Unternehmensserviceportal des Bundes oder den bereits erhobenen Widerspruch gegenüber dem Bundesrechenzentrum gegen die Aufnahme in das Teilnehmerverzeichnis eingebracht wird. Ein Verbesserungsverfahren findet nicht
statt, falls diese Bescheinigung nicht bereits gleichzeitig mit der Papiereingabe erbracht wird, das heisst es ergeht keine gesonderte schriftliche Aufforderung des Insolvenzgerichts an individuelle Insolvenzgläubger diesen Formmangel zu beheben.
Als Unternehmer*in im weiten Sinn des § 3 Z 20 Bundesstatistikgesetzes 2000 sollten Sie die Registrierung beim USP des Bundes durchführen bzw nachholen, um am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) teilzunehmen. Das bedeutet, dass eine
Forderungsanmeldung als Papiereingabe eines/einer nicht von einem/r befugten Parteienvertreter vertretenen Unternehmers*in in der Regel (mit der Maßgabe bei Kleinunternehmer*innen wie oben angeführt) bei Abstimmungen und Verteilung von Geld völlig
unberücksichtigt bleiben wird.
Für Gläubiger, die in folgenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Union lokalisiert sind, steht die Möglichkeit zur Forderungsanmeldung im Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) mittels ihrer nationaler eID nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014
über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG, ABl. Nr. L 257/73 vom 28. August 2014 (eIDAS-VO) nach EU-login via portal.justiz.gv.at offen:
Deutschland, Estland, Italien, Spanien

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  • Bakanntmachung: 19.03.2021
  • Beschluss: 19.03.2021
  • Insolvenzart: Konkursverfahren
  • Aktenzeichen: 36 S 5/21h
  • Gericht: LG Korneuburg
  • Branche: Fliesenlegerei
  • Adresse:
    Tauchnergasse 7/2
    3400 Klosterneuburg
    Niederösterreich

Masseverwalter

Dr. Michaela JAHN

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