Spotlights aus Brüssel

Die aktuellsten „großen Trends“ von unserem Co-Herausgeber und Europa-Experten Christoph Leitl.

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Digitale Bildung und Forschung

Das sind die Erfolgsfaktoren Nr. 1, damit Europa im globalen Wettbewerb bestehen kann. Daher müssen diese Themen auch im europäischen Wiederaufbauplan entsprechend berücksichtigt werden.

Die EU-Kommission hat kürzlich drei Initiativen im Bereich Bildung und Forschung präsentiert: den Aktionsplan für digitale Bildung, eine Initiative zum Europäischen Bildungsraum sowie eine zum Europäischen Forschungsraum.

Starker Einsatz für die „de minimis-Erhöhung“

Es steht zu befürchten, dass das Europäische Parlament in seinen Verhandlungen mit dem Rat die von Kommission und Parlament vorgeschlagene Hilfe für existenzgefährdete Betriebe (Solvency Aid) nicht erhalten wird.

Umso wichtiger wäre es, wenn die Kommission unbürokratisch rasche Hilfe ermöglicht: Die Erhöhung von staatlichen Beihilfen von derzeit max. 200.000 auf 500.000 Euro ohne europäische Prüfung und Genehmigung sollte zumindest während der Corona-Krise eine wirksame Unterstützung europäischer Betriebe sein. Eurochambres-Mitglieder treten auf der nationalen Ebene und auch in den Medien dafür verstärkt ein.

Einheitliche Kriterien für Reiseverkehr

Wer heute in Europa eine Reise unternehmen will, stößt auf eine Vielzahl völlig unterschiedlicher Ein- und Ausreiseregelungen, verschärft natürlich durch die sich täglich ändernde Covid-19-Situation. Dies beeinträchtigt massiv den Geschäfts- und Freizeittourismus. Unklare und unverständliche Vorgaben werden oft mehr von Willkür als von Sachverstand geleitet.

Meine Forderung: Einheitliche und klare Kriterien für ganz Europa, zumindest als Empfehlung der EU.

Christine Lagarde, Präsidentin der EZB, hält die Erholung der europäischen Wirtschaft für „unvollständig, unsicher und holprig“.

EZB zweifelt an rascher Erholung

Christine Lagarde, Präsidentin der EZB, hält die Erholung der europäischen Wirtschaft für „unvollständig, unsicher und holprig“.

Falls erforderlich, werde die EZB daher ihre Instrumente anpassen. Eurochambres wird diese Überlegungen begleiten und konkrete Vorschläge dazu einbringen.

Starker Euro erschwert Exporte

Der hohe Wechselkurs des Euro zum Dollar kommt gerade für exportierende Unternehmen zur falschen Zeit. Exporte werden dadurch erschwert, Importe aus dem Dollar-Raum zwar verbilligt, was jedoch bei der derzeit sehr niedrigen Inflation kein starkes Argument ist.

Immerhin jedoch ist es ein gutes Zeichen, dass man der europäischen Wirtschaft in hohem Maße vertraut.

© Getty Images
Spotlights auf Brüssel
Europa fehlt ein Gesamtplan einer Kooperation mit Afrika!

EU – Afrika

Die geplante Konferenz für eine verstärkte Kooperation zwischen der Europäischen Union und Afrika wurde auf das kommende Jahr verschoben. Es findet derzeit auch keine virtuelle Konferenz dazu statt. Dies ist aus meiner Sicht bedauernswert, weil es auf elektronischem Weg genug Möglichkeiten gibt, Ideen, Anregungen, Erfahrungen und Potentiale aufzuzeigen, daran zu arbeiten und sie als Vorbereitung für eine Konferenz einzubringen.

Europa fehlt ein Gesamtplan einer Kooperation mit Afrika! Viele einzelne Beispiele sind in höchstem Maße anerkennenswert, aber eine koordinierte Strategie, die dringend notwendig wäre und die auch unseren Betrieben viele Chancen eröffnen würde, fehlt.

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