Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz trifft den amerikanischen Präsidenten Joe Biden. Natürlich geht es dabei um die weitere Vorgangsweise im russischen Krieg gegen die Ukraine, aber auch um protektionistische Maßnahmen der USA, die europäische Hersteller zwingen in den USA zu investieren. Die USA, früher Bannerträger des freien Welthandels, wollen heute europäischen Unternehmungen den Zugang zum amerikanischen Markt nicht erleichtern, sondern erschweren. Eine transatlantische Partnerschaft hätte ich mir anders vorgestellt.
Etwas anderes, noch viel Schwerwiegenderes, zeichnet sich jedoch am Horizont ab. Der Kampf der USA, die ihre Hegemonie gegenüber dem aufstrebenden China bewahren wollen und umgekehrt China, das diese Hegemonie nicht anerkennen, sondern selbst Hegemon werden will. Da stoßen zwei tektonische Platten zusammen, die in der Folge ein gewaltiges Erdbeben auslösen könnten. Der Anlassfall kann und wird Taiwan sein, ein Megakonflikt, der massive politische und wirtschaftliche Verwerfungen mit sich bringt.
China Staatschef Xi Jinping hat eine „Unterdrückung“ seines Landes durch die USA angeprangert. Die westlichen Länder unter US-Führung hätten China rundum abgeschottet, eingekreist und unterdrückt, sagte Xi. China müsse den Mut haben zu kämpfen, fügte er hinzu. Chinas Außenminister Qin Gang warnte die USA gar vor einer Konfrontation mit „katastrophalen Folgen“.
Die USA werden die Einigkeit mit Europa im Ukraine-Krieg zum Anlass nehmen, eine solche Einigkeit auch gegenüber China zu fordern. Welche Auswirkungen das hätte, ist nicht einmal ansatzweise abschätzbar. Eines ist jedoch klar: Die wirtschaftliche Intensität zwischen Europa und China ist wesentlich höher als die zwischen den USA und China, die Europäer wären von den wirtschaftlichen Folgen also stärker betroffen. Nicht nur das, Europa käme angesichts der Verknüpfung mit China in wichtigen wirtschaftlichen Bereichen in eine ökonomische und damit auch soziale und politische Existenzkrise.
Klugheit und Weitsicht sind jetzt gefragt, um nicht in den nächsten Konflikt, der Wohlstand und soziale Sicherheit in Europa ernsthaft bedrohen würde, zu taumeln. Die Lösung dafür könnte nur eine multipolare Welt sein, die nicht nur zwischen USA und China, sondern auch mit anderen aufstrebenden Ländern, wie z.B. Indien, definiert wird. Europa könnte dabei ein guter Vermittler sein, Kooperationen mit allen anderen Teilen der Welt anstreben und damit nicht nur seinen Wohlstand erhalten, sondern auch seine Werte glaubwürdig leben.
Autor: Christoph Leitl
