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To swim together or to sink alone

Die aktuellen Top-News aus Brüssel von unserem Co-Herausgeber und Europa-Experten Christoph Leitl.

Lesezeit: ca. 2 min

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Corona

In vielen europäischen Staaten finden mehr oder minder intensive Lockdowns statt. Das Projekt „Re-Open EU“ beinhaltet zwar ein Sammeln der Informationen über Gesundheitsmaßnahmen und Reisebeschränkungen in der EU, aber keine von der Europäischen Wirtschaftskammer (Eurochambres) geforderte wirksame Koordination.

Jedes Land und manchmal auch einzelne Regionen machen separate Regelungen, was zu zusätzlicher Verunsicherung führt. So überrascht es nicht, dass China das Virus im Griff hat, während das Virus Europa im Griff hat. China ist zur Normalität zurückgekehrt und wird heuer ein positives Wachstum aufweisen. Europa wird durch die „2. Welle“ weiter verlieren.

Eurochambres fordert eine bessere Koordinierung auf EU-Ebene auch im Güterverkehrssektor. Wir anerkennen die Bemühungen der Kommission bei der leichteren Kreditvergabe an Unternehmungen und bei der Stärkung der Kapitalmärkte. Dass die Bankenregulierung Basel IV um ein Jahr auf den 1. Jänner 2023 verschoben wird, ist zweifellos ein positiver Schritt.

Staatliche Beihilfen

Die Mitgliedsstaaten können bis zu 800.000 Euro pro Unternehmen zinslose Darlehen oder Garantien, mit 100 Prozent Risikodeckung, gewähren. Die Mitgliedsstaaten könnten zudem einen Beitrag von bis zu drei Millionen Euro zu den Fixkosten von Unternehmen leisten.

Dies bedeutet eine wichtige und wertvolle Unterstützung gerade mittelgroßer Unternehmungen. Erfreulich ist, dass die Kommission auch mit ihrer „EU-Skills Agenda“ einen Beitrag für zukunftssichere Arbeitsplätze leistet.

Brexit

EU und UK verhandeln intensiv, weil sie spüren, dass ein „No Deal“ schädlich für beide Seiten wäre. Auch die Wirtschaft hofft auf eine gute Lösung und ist zuversichtlich, dass, egal wie dieser politische Deal ausgeht, sich Wege und Möglichkeiten einer Kooperation zwischen den Unternehmungen von UK und Europa finden werden.

Eurochambres fordert dabei neue Regelungen für den Handel von Waren und Dienstleistungen sowie Investitionen, Verkehr, Datenschutz, Umwelt und Energie.

Internationale Positionierung der Europäischen Union

Die erste Tabelle zeigt Anteile am globalen BIP, die zweite F&E-Ausgaben von EU, USA und China. Weitere Erläuterungen dazu sind nicht erforderlich.

Grafik: Quelle OÖN vom 20.10.2020

US-Wahl

Die Vereinigten Staaten sind unvereint wie nie zuvor und die US-Wahl hat mit dem knappen Ergebnis diese Situation für President elect Joe Biden nicht vereinfacht. Die USA werden sich in Zukunft verstärkt wirtschaftlich an Asien orientieren und immer die Eigeninteressen vorrangig im Auge behalten. In dieser Krise sollten die Europäer zusammenstehen.

In der Vergangenheit hat Europa immer dann Fortschritte gemacht, wenn eine Krise diesen Zusammenhalt erfordert hat. Diesmal scheint die Krise Europa nicht zu einigen, sondern – im Gegenteil – zu teilen. Die Stimmung unter den EU-Mitgliedern ist angespannt, nationale Eigeninteressen dominieren über europäische Solidarität und das in einer Zeit, wo wir sehen müssen, dass der europäische Wirtschaftsabschwung wesentlich stärker als in den USA ist und China sogar ein positives Wachstum aufweist. Wann beginnen die Mitgliedsländer nachzudenken? To swim together or to sink alone!

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